Uncategorized – FDP Rosengarten

„FDP OV-Vorsitzender Joachim Becker bei der Diskussionsveranstaltung der Grünen am 17.10.2018“

„Der Starkregen wird weiter zunehmen“

Amazon, Google und Co gerecht besteuern 19. Februar 2019
Große Digitalkonzerne wie Facebook, Amazon oder Google generieren in Europa hohe Einnahmen, zahlen jedoch kaum Steuern. Ein unhaltbarer Zustand, meinen die Freien Demokraten. Man müsse weltweit für eine gerechte Besteuerung von Unternehmen sorgen, sagt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. "Das gilt auch für Amazon, Google und Co", betont die Europaspitzenkandidatin der Freien Demokraten. Mit der Einführung einer […]
Merkel muss Freihandelsabkommen mit den USA zur Chefsache machen 18. Februar 2019
Die Zeichen mehren sich, dass die US-Regierung Autoimporte als "Gefahr für die nationale Sicherheit" einstufen wird. Das US-Handelsministerium hat dazu ein Gutachten für das Weiße Haus erstellt. Sollte es zu Strafzöllen kommen, wäre das "ein Missbrauch des amerikanischen Handelsrechts durch die Exekutive, durch die Regierung", urteilt FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff. FDP-Wirtschaftspolitiker Michael Theurer ruft zu […]
Grundeinkommen und Grundrente ohne Bedürftigkeit sind ungerecht 18. Februar 2019
Seit einigen Wochen wird intensiv diskutiert: über Sozialpolitik. Das ist gut so: Eine Gesellschaft muss sich immer wieder klar werden, welchen Prinzipien sie ordnungspolitisch folgt. Im Zentrum steht dabei allerdings die Einführung von Grundeinkommen und Grundrente, beides bedingungslos gewährt - beim Grundeinkommen ohne die Bereitschaft, eine Arbeit anzunehmen, bei der Grundrente ohne im Erwerbsleben erworbene […]
Brauchen mehr politische Gespräche in der NATO 18. Februar 2019
Das gestörte transatlantische Verhältnis, Spannungen zwischen USA und Iran - auf der Münchner Sicherheitskonferenz traten die Gräben in der internationalen Politik offen zutage. Damit nicht genug: US-Präsident Donal Trump fordert die EU-Länderauf, IS-Kämpfer aus Syrien zurückzunehmen. Dafür hat Alexander Graf Lambsdorff sogar Verständnis: "Deutsche IS-Kämpfer aus Syrien und Irak müssen wir zurücknehmen", sagte der FDP-Außenpolitiker […]
Brandenburgs FDP wählt Goetz zum Spitzenkandidaten 18. Februar 2019
Hans-Peter Goetz führt Brandenburgs FDP in den Landtagswahlkampf. Der Anwalt konnte sich auf der Landesvertreterversammlung in Wildau mit 56, 6 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den Forster Lehrer Jeff Staudacher und die überraschend angetretene Direktkandidatin aus Elbe-Elster, Anja Schwinghoff, durchsetzen. Der frisch gekürte Spitzenkandidat peilt den Wiedereinzug der Freien Demokraten in den Landtag und eine […]
Schlag gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung 14. Februar 2019
Seit 2016 wird darüber diskutiert, jetzt gibt es eine Einigung im Streit um neue Regeln für den Schutz von Urheberrechten. Die Freien Demokraten üben drastische Kritik. Der FDP-Experte Jimmy Schulz beklagt: "Unternehmen werden faktisch dazu gezwungen, eine Zensurinfrastruktur aufzubauen." Das wäre ein weiterer Schlag gegen freie Meinungsäußerung. Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin und Spitzenkandidatin der FDP zur […]
Fahrverbote kippen, moderne Mobilität gestalten 14. Februar 2019
Seit dem Diesel-Fahrverbot einschließlich der Euronorm 4, kommt es in Stuttgart zu regelmäßigen Demonstrationen. Die Freien Demokraten haben nun ein umfassendes Papier vorgelegt, in dem sie skzizzieren, welche Alternativen sie voranbringen wollen, um Fahrverbote in ganz Stuttgart zu kippen. "Wir fordern ein Messprogramm, das nicht nur rechnet, sondern tatsächlich dort misst, wo die Menschen wohnen", […]
FDP will Mittelstandsbauch abschmelzen 14. Februar 2019
Gerade bei kleinen und mittleren Einkommen bleibt oft nicht einmal die Hälfte von jedem hinzuverdienten Euro übrig. Und die Steuerbelastung ist 2018 noch weiter gestiegen. Die Steuerquote nahm um 0,4 Prozentpunkte zu. Das zeigt nach Ansicht der Freien Demokraten: Die Wahlversprechen der CDU und die Realität sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Während im Wahlprogramm der […]