Uncategorized – FDP Rosengarten

FDP will fließenden Verkehr

Die Bahnhofsstraße ist zwischen dem Landhaus in Klecken und dem Bolzplatz in Eckel häufig zugeparkt. Insbesondere bei höherem Verkehrsaufkommen bilden sich lange Fahrzeugschlangen hinter den parkenden Autos. Überholende Autos, Trecker und Lastwagen schaffen es zum Teil nicht rechtzeitig in eine

EUROPA – Sicherheit und Freiheit ?

Europawahl in Rosengarten

Wenn Sie die FDP im Europawahlkampf beispielsweise bei der Aufstellung von Plakaten oder am Wahlkampfstand unterstützen wollen, kontaktieren Sie uns bitte unter: info@fdp-rosengarten.de Das Wahlprogramm zur Europawahl finden Sie unter folgendem Link: https://www.fdp.de/programm/europas-chancen-nutzen

„FDP OV-Vorsitzender Joachim Becker bei der Diskussionsveranstaltung der Grünen am 17.10.2018“

„Der Starkregen wird weiter zunehmen“

Gesamtkonzept bei der Migration statt ad hoc-Ankündigungen 19. September 2019
Bundesinnenminister Horst Seehofer will künftig jeden vierten Flüchtling, der vor Italiens Küste gerettet wird, in Deutschland aufnehmen. Seine Zusage hat eine energische Debatte ausgelöst. Nach Ansicht der Freien Demokraten beschreitet der CSU-Politiker einen Irrweg. „Wir kritisieren als Freidemokraten diese ad hoc-Ankündigung des Bundesinnenministers, die ja offenbar noch nicht mal in seiner eigenen Partei Konsens ist“, […]
Altmaier bleibt großen Wurf beim Bürokratieabbau schuldig 19. September 2019
Deutschland leidet unter der ausufernden Bürokratielast. Mit dem neuen Bürokratieentlastungsgesetz der GroKo wird sich daran wenig ändern. "Das Gesetz ist leider nicht mehr als ein schwaches Lebenszeichen“, konstatiert der FDP-Wirtschaftpolitiker Reinhard Houben. "Dass die Bundesregierung an dieser Bürokratiebelastung etwas ändern will, ist richtig. Sie bleibt aber hinter allen vernünftigen Erwartungen zurück“, kritisiert FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann. […]
Pinkwart will 2020 ein neues Programm für Mittelständler auflegen 19. September 2019
Der nordrhein-westfälische Minister für Digitalisierung, Andreas Pinkwart, will die Menschen des Landes aktiv in die Entwicklung der digitalen Zukunft NRWs mit einbeziehen. Zu seiner Strategie gehört dabei unter anderem das erfolgreiche Förderprogramm „Mittelstand.innovativ!“Damit der Mittelstand den Anschluss an die Digitalisierung nicht verliert, fördert das Land NRW Seit 2017 kleine und mittlere Unternehmen. "Unsere Maßnahme hat […]
Kubicki und Kemmerich starten in den Wahlkampf 18. September 2019
Die FDP Thüringen nutzte ihr 5. Sommerfest, um die 170 Gäste im Erfurter Kaisersaal auf die bevorstehenden Landtagswahlen einzuschwören. Zur Einführung ergriff der stellvertretende Partei-Bundesvorsitzende und Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, das Wort. Er gab als Ehrengast den Einheizer für Spitzenkandidat Thomas L. Kemmerich. Der wiederum setzte mit seiner Rede zu Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur […]
Liebermann ist der Königsmacher 18. September 2019
Eine Mehrheit im Parlament ist weder für das Likud-Lager von Premierminister Benjamin Netanjahu, noch für die Liste Blau-Weiß seines Herausforderers Benny Gantz in Sicht. Nach dem offenen Ausgang der Wahl in Israel ist für FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff ein Bündnis von Netanyahus Likud-Partei und der von Herausforder Gantz, Blau-Weiß, eine Möglichkeit. Gantz würde das allerdings […]
Groß denken in der Klimapolitik 18. September 2019
Es ist die Woche der Entscheidung: Pünktlich zum globalen "Klimastreik" am Freitag will die GroKo ihre Klimaschutz-Maßnahmen präsentieren. Laut Presseinformationen soll es ein ganzes Bündel aus Fördermaßnahmen geben. "Statt sich weiter im Klein-Klein zu verheddern, sollte endlich groß gedacht werden", meinen hingegen FDP-Wirtschaftsund Energieminister Andreas Pinkwart und NRW-FDP-Generalsekretär Johannes Vogel. In einem Gastbeitrag für das […]
FDP ist Motor der NRW-Koalition 17. September 2019
2500 Kommissaranwärterstellen, 35 Talentschulen für die sozial herausgeforderten Stadtteile, vier Entfesselungspakete für die Wirtschaft, Reform des Kinderbildungsgesetz auf den Weg gebracht, G9 an Gymnasien wieder eingeführt, Hochschulen mehr Freiheit gegeben, Unterstützung für den Sport – die Liste des bisher Erreichten ist lang. Seit 2 Jahren und sechs Monaten arbeiten 28 Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion NRW für […]
Maas muss Jemen-Konferenz der Vereinten Nationen organisieren 17. September 2019
Die ohnehin prekäre Sicherheitslage in der Golfregion um Saudi-Arabien, Iran, Irak und Jemen spitzt sich nochmal zu. Nach den Drohnenangriffen auf saudische Ölanlagen sieht FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff die Spannungen in der ohnehin instabilen Region verschärft: "Der Regionalkonflikt bedroht die internationale Sicherheit insgesamt, da er zu eskalieren und auszuufern droht." Seiner Ansicht nach muss Bundesaußenminister […]