Uncategorized – FDP Rosengarten

„FDP OV-Vorsitzender Joachim Becker bei der Diskussionsveranstaltung der Grünen am 17.10.2018“

„Der Starkregen wird weiter zunehmen“

Zum Gedenken an Klaus Kinkel 22. März 2019
Familie, Freunde und Wegbegleiter nahmen bei einer Gedenkfeier im Hans-Dietrich-Genscher-Haus Abschied von Klaus Kinkel. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Außenminister Heiko Maas, der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner und FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer erwiesen dem Verstorbenen die Ehre und erinnerten in ihren Reden an die Verdienste des ehemaligen FDP-Bundesvorsitzenden, Bundesjustizministers, Bundesaußenministers und Vizekanzlers.
Artikel 13 gefährdet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung 22. März 2019
Das Internet ist auch ein Versprechen von Freiheit. Diese, insbesondere die Meinungsfreiheit, wird aber durch die EU-Urheberrechtsreform in ihrer jetzigen Form enorm eingeschränkt. Die FDP sagt nein zu Upload-Filtern in der EU. Die Freien Demokraten rufen daher dazu auf, Artikel 13 und auch Artikel 11 abzulehnen und diesen Samstag europaweit zu demonstrieren. Keiner könne sich […]
Bremens FDP startet in den Wahlkampf 22. März 2019
Die FDP Bremen hat ihre Kampagne zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai gestartet. Spitzenkandidatin Lencke Steiner steht im Mittelpunkt der Plakate. Aber darum geht es den Freien Demokraten nicht: "Bremen muss diese Wahl gewinnen", ist der Leitgedanke der Freien Demokraten. Die junge Generation, die ihre Chancen sucht. Ältere Menschen, die sich Tag und Nacht sicher fühlen […]
Europas Liberale küren Spitzenteam für die Europawahl 21. März 2019
Die europäischen Liberalen haben in Brüssel ihr Spitzenkandidaten-Team für die Europawahl vorgestellt. Mit dabei ist Deutschlands liberale Hoffnung, die Spitzenkandidatin der FDP, Nicola Beer. Gemeinsam mit der dänischen Kommissarin Margrethe Vestager, mit der slovenischen Kommissarin Violeta Bulc, mit der Ungarin Katalin Cseh, mit Emma Bonino aus Italien, mit dem Spanier Louis Garicano und Guy Verhofstadt […]
Brexit wird als Scherbenhaufen in Erinnerung bleiben 21. März 2019
1000 Tage: So lange schon dauert das Ringen um den Brexit. Die Freien Demokraten halten angesichts der verfahrenen Brexit-Debatte an der Möglichkeit eines zweiten Referendums in Großbritannien fest. "Falls es die Chance für ein zweites Referendum gebe, "müsste die Europäische Union sie beantworten durch eine Verhandlung darüber, unter welchen Bedingungen die Briten in der EU […]
Bilanz und Ausblick bei der Frühjahrsklausur 20. März 2019
Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat auf ihrer Frühjahrsklausur 2019 Bilanz gezogen und sich für die kommenden Monate strategisch aufgestellt. Die Rückschau zeigt: Die Liberalen werden seit der Bundestagswahl als Marktführer beim Thema Digitalisierung wahrgenommen. Auch in anderen Feldern und speziell bei der Bildung wächst das Vertrauen der Bürger in die Kompetenz […]
Maximale Transparenz bei der Altersvorsorge 20. März 2019
Noch muss man Einsicht in seine Rentenakten aufwendig beantragen. Eine allumfassende Rentenübersicht gibt es immer noch nicht, obwohl Experten das seit Jahren fordern. Nun aber kommt offenbar Bewegung in die Sache. Die Bundesregierung plant offenbar ein digitales Portal. "Eine solche Plattform ist längst überfällig, denn über die Hälfte der Bevölkerung kann laut Umfragen ihr Einkommen […]
Der Planlosigkeit mit Struktur und Geschlossenheit entgegentreten 20. März 2019
Baden-Württemberg hat sich gesetzlich darauf vorbereitet, falls es doch noch zu einem geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU kommen sollte. In der Landtagsdebatte über ein Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt stellt der Abgeordnete der FDP/DVP Fraktion, Andreas Glück, fest, dass Diskutieren, Verhandeln und die Bereitschaft zu Kompromissen zwar zum Ringen um die politisch […]